AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Five Elephant Roastery GmbH
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Five Elephant Roastery GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") und dem Verkäufer im Hinblick auf die vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen geschlossen werden.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei legt der Kunde die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb, durchläuft den elektronischen Bestellprozess und gibt durch das Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch:
-
die Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail), wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
-
die Lieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
-
die Aufforderung zur Zahlung durch den Kunden.
Erfolgt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer innerhalb der vorgenannten Frist, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4. Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs eine Vorauszahlungsart wie "PayPal Express," "Shop Pay" oder "Klarna," kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem der Kunde den Zahlungsvorgang durch Anklicken des abschließenden Buttons auslöst.
2.5. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zusammen mit den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) übermittelt. Der Vertragstext kann zusätzlich auf der Website des Verkäufers vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.7. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Zudem werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort ebenfalls mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
3.1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von:
-
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. individuell gerösteter Kaffee),
-
Waren, die speziell auf Bestellung geröstet oder anderweitig zeitkritisch verderbliche Produkte mit begrenzter Haltbarkeit sind (z. B. frischer Kaffee),
-
versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
3.3. Rücksendekosten bei Widerruf Sofern das Widerrufsrecht gilt, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, unabhängig vom Warenwert, sofern die gelieferten Waren der Bestellung entsprechen und nicht mangelhaft sind.
3.4. Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde hat Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendig war.
3.5. Mangelhafte Waren Sollten Waren mangelhaft oder fehlerhaft sein, übernimmt der Verkäufer die Rücksendekosten und bietet einen Ersatz oder eine Rückerstattung des Kaufpreises an.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2. Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.3. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.4. Bei Auswahl einer Zahlungsart wie "PayPal," "Shop Pay," "Klarna" oder anderen unterstützten Plattformen erfolgt die Zahlungsabwicklung gemäß den jeweiligen Nutzungsbedingungen des Anbieters. Dies kann unter anderem voraussetzen, dass der Kunde ein Konto beim jeweiligen Zahlungsanbieter besitzt oder ein solches erstellt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Während der Abwicklung ist die in der Bestellbestätigung angegebene Lieferadresse maßgeblich.
5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war.
5.3. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht bei Unternehmern mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über.
5.5. Im Falle eines Verlusts der Lieferung durch das Transportunternehmen wird der Verkäufer den Kunden bei der Schadensmeldung unterstützen. Der Kunde ist verpflichtet, einen Verlust innerhalb von 14 Tagen nach dem voraussichtlichen Lieferdatum dem Verkäufer zu melden.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6.2. Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuverkaufen. Sämtliche aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, Forderungen selbst einzuziehen, sofern der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
7. Mängelhaftung
7.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2. Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Ansprüche wegen Mängeln sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres nach Übergabe der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht:
-
wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde;
-
für Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Kunden.
7.3. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dieser Bitte nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8. Anwendbares Recht
8.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9. Datenschutz
9.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Liefer- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
9.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten zu erhalten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Kunde das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
10. Mahnungen, Zahlungsverzug und Kostenpauschalen
10.1. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10.2. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Verzug. Während des Verzugs ist die Geldschuld des Kunden mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich vor, weitere Verzugsschäden geltend zu machen.
10.3. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzugs kann der Verkäufer eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Verkäufer kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
11. Gerichtsstand
11.1. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
11.2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt für Klagen des Verkäufers gegen den Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtsstand. Für alle übrigen Klagen gilt der Geschäftssitz des Verkäufers als Gerichtsstand.